Pariser Stadtgeflüster

Vor einigen Wochen erschien Chirac, wohl gepackt von dem Verlangen nach einem Bad in der Menge,auf dem Salon International de l‘Agriculture“ - einer riesigen, der Landwirtschaft gewidmeten Messe in Paris - um Besuchern und Ausstellern die Hand zu schütteln und sich einen persönlichen Eindruck von den Produkten aus der Region zu verschaffen. Im Gegensatz zu der Geringschätzung mit der einige Tage zuvor Herr Sarkozy zu emfangen wurde - einer der Besucher bezeichnete diesen als „schmutzig“ - sah sich Chirac mit Hochachtung überhäuft.

Diese Art von déjà-vu hätte an sich schlicht als amüsant bezeichnet werden können, wenn nicht die Presse auf einen anderen Zug aufgesprungen wäre. Sie ließ sich nämlich mit Leidenschaft dazu hinreißen, die „Rückkehr“ Chiracs in die Herzen der Franzosen, und, ja, sogar der Europäer, zu proklamieren....

Nostalgische Reminiszenz....

Es ist wohl wahr, das es einige auf der internationalen Bühne gibt, die unseren ehemaligen Staatschef vermissen. Es ist ebenso wahr, dass unsere europäischen Partner teilweise nostalgisch an das Paar Chirac - Shroëder zurückdenken. War es zwar weniger leidenschaftlich als das Pärchen Sarkozy- Merkel (dieses ist manchmal wohl zu leidenschaftlich), doch in jedem Falle harmonischer. Mit den beiden gemütlichen Dinos konnte Europa ohne viele Turbulenzen voranschreiten.

Der Aktivismus des Speedy- Sarko schürt derzeit eher Ängste bei unseren europäischen Partnern, doch stand auch Chirac mit seinem traditionelleren Regierungsstil oft genug in der Kritik. Der Europaenthusiasmus des Amtsvorgängers musste sich dem Vorwurf des Minimalismus stellen, aber zumindest basierte dieser auf Sachlichkeit.

Sarkozy betont stets seine pro-europäische Gesinnung (der beste Beweis: immer lässte er die europäische neben der französischen Fahne wehen); Chirac ist nie durch derartig plakative Bekundungen aufgefallen.

Zweifellos findet dieser Präsentationsunterschied seine Begründung in dem schwierigen aktuellen Kontext der Europäischen Union, und wichtiger noch der kontroversen Position Frankreichs in diesem Zusammenhang. Wir blicken derzeit auf einen Vertrag, welcher auf der Basis einer klaren Absage in Frankreich verhandelt wurde. Dazu kommen wackelige Referenden in Irland und der Slowakei und schließlich eine französische Ratspräsidentschaft mit der Aufgabe die technischen Vorkehrungen des neuen Textes in die Tat umzusetzen. Ach ja, vergessen wir bloß nicht die kontroverse Stellung des geplanten Präsidenten der Europäischen Union, die Turbulenzen um die Mittelmeerunion und die zukünftige monetären Regelungen.
 
Woher die ganze Uneinigkeit?
Eine Anylyse des Giscard d’Estaing…

Bei einem Gespräch mit dem Magazin “Express” reduzierte Valérie Giscard d’Estaing diese Diskrepanzen auf puren Argwohn. Gemäß dem Initiator der Verfassung für Europa “ist es eine kontradiktorische, wenn nicht absurde Vorstellung, dass die französische Ratspräsidentschaft den Franzosen dazu dienen soll, die Macht innerhalb der Union an sich zu reißen. Diese Darstellung soll nur unnötigerweise das Bild der französischen Arroganz akzentuieren.”

Auch wenn er sich das ex-UDF Mitglied nicht explizit  zur Europapolitik Sarkozys äußert, betont er sehr optimistisch seine Hoffnung, dass “die 500 Millionen Europäer es zu schätzen wissen werden, welche Sorgfalt, Mühe und Erfahrung [Frankreich] aufwenden wird, um gemeinsame Lösungen für Probleme der gesamten Union zu finden”

Sophie Helbert/

Waleria Schüle

Das gallische Dorf

Man könnte sagen: Ein Präsident, der Streit sucht, das ist zumindest amüsant. Die Landwirtschaftsmesse ist schon seit längerem wie die Bühne eines Volkstheaters: Chirac musste Kühe streicheln und Rillettes probieren (ein traditioneller französischer Wurstaufstrich, A.d.U.). Im Jahr 2008 erinnert sie eher an den Laden des Fischhändlers aus Asterix – zur Freude und Unterhaltung aller.

Es wäre falsch, die Auswirkungen dieses jährlichen Treffens zu unterschätzen. Die Landwirtschaft bleibt ein sehr wichtiger Sektor der französischen Wirtschaft. Ein Großteil der Bevölkerung arbeitet in diesem Bereich, es ist auch ein Teil unserer Kultur. Die Präsidenten der Republik haben das alle verstanden, und Sarkozy musste sich dem Bürger von Fouquet genau so aussetzen wie der schwierigen Aufgabe, die Herzen des ländlichen Frankreichs zu gewinnen. Sarkozy hielt eine Rede von etwa einer Stunde, in der er auf die größten Sorgen der Landwirte eingegangen ist. Die größte darunter ist die Angst vor der gemeinschaftlichen Agrarpolitik.

Eine offensive Politik

Im kumpelhaften Ton, aber mit fester Stimme hat sich Nicolas Sarkozy zum Fürsprecher einer neuen offensiveren Agrarpolitik der EU-Gemeinschaft gemacht, weit ab von der „ausschließlich defensiven und konservativen Haltung, die Frankreich zu oft innehatte“, Es ist schwer, hier zwischen den Zeilen zu lesen: Der Präsident bezieht sich auf den EU-Gesundheitscheck, den die Kommission im November für die „gemeinsame Agrarpolitik“ (GAP) durchgeführt hat. Eine Neuverteilung der festgelegten Unterstützungen wird sicher unter der Vielzahl der verschriebenen Heilmittel sein. Ein Unsicherheitsfaktor für die französischen Landwirte, die am meisten von der gemeinsamen Agrarpolitik profitieren, sehr zum Ärger unserer Nachbarn. Hat Nicolas Sarkozy nur die Verringerung von unvermeidbaren Subventionen angekündigt, oder etwa seine Absicht, den europäischen Partnern seinen Willen aufzuzwingen? Diese Frage bleibt ungeklärt.

Die Gemeinschaftspräferenz

Gleichzeitig hat der Präsident das Phantom der „Gemeinschaftspräferenz“ wieder aus dem Schrank geholt. Diese Politik ermöglichte es der europäischen Landwirtschaft, sich in den ersten Jahren der EU-Integration positiv zu entwickeln: durch die Besteuerung von Produkten außerhalb der EU und die Einführung eines Systems der gegenseitigen Unterstützung. Dieses protektionistische System lässt sich seit der Marktliberalisierung schwer aufrechterhalten. Nicolas Sarkozy hat angekündigt, dass er seinen ganzen Einfluss in die Verhandlungen mit der WTO ausüben wird, um die Dumpingpreise der Entwicklungsländer und den Druck aus den USA auf den europäischen Markt zu vermeiden.
Ein Eiertanz

Die Tonart ist also vorgegeben, bringt aber Brüssel und unsere europäischen Partner in Verlegenheit. Kurz nach der Rede des Präsidenten, freute sich Mariann Fischer Boel, die EU-Kommissarin für Wirtschaft über den Eifer, mit dem der Präsident an der Reform der GAP teilnehmen will. Doch sie stellte auch klar, dass „keinerlei Art von Protektionismus“ akzeptiert werden würde. Ein Enthusiasmus mit Einschränkungen, das charakterisiert einmal mehr die Beziehungen zwischen Brüssel und Paris.

Fernab vom Rampenlicht muss die EU nun ihre wirtschaftliche Außenpolitik an die Notwendigkeit anpassen, ihre Landwirte zu schützen. Das wird keine leichte Aufgabe, sondern ein wahrer Eiertanz. Doch bei so viel Feinheit und Diskretion, die Sarkozy bei seinem Auftritt auf der Agrar-Messe unter Beweis stellte: Wer kann da auch nur einen Augenblick daran zweifeln, dass er nicht auch für dieses Problem eine gute Lösung finden wird?

Julien de Cruz