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Pariser Stadtgeflüster

"Das alte Europa wird nicht wieder auferstehen, bringt das junge Europa neue Chancen?" Châteaubriand

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Thursday, February 28 2008

Interview - Anerkennung eines unabhängigen Kosovo?

Welche Art Souveränität  können die Kosovaren erwarten? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, habe ich mich wenige Tage vor der Unabhängigkeitserklärung mit Barbara Delcourt* getroffen, die ein Buch über den europäischen Diskurs zum Thema Jugoslawien verfasst hat**.

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Thursday, December 27 2007

Europäischer Gipfel und der Kosovo

Zum Abschluss des europäischen Gipfels vom 14. Dezember, an dem 27 Regierungschefs teilnahmen, hat die Europäische Union „betont, wie wichtig es sei, eine Regelung in der Frage zum Kosovo voranzutreiben, was unerlässlich sei für die Stabilität in der Region.“ Zusätzlich wurde erklärt, dass der Kosovo „mit dem Erreichen einer Regelung als demokratische und multiethnische Einheit hervortreten müsste, der Rechtsstaatlichkeit, dem Schutz seiner Minderheiten und seinem kulturellen und religiösem Erbe verbunden.“

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Wednesday, December 19 2007

Die EU und der Kosovo

Der europäische Rat über den Westbalkan fand am 10. Dezember in Brüssel statt. In seinem Rahmen traten die Außen- bzw. Europaminister der Mitgliedsstaaten zusammen. Folgende Schlussfolgerungen zog der Rat über den Kosovo: “ Es müssen noch Anstrengungen unternommen werden, den Rechtsstaat und den Kampf gegen die Korruption sowie gegen die organisierte Kriminalität zu verstärken, ebenso um den Dialog zwischen den Gruppen zu verbessern. Der Rat hat daran erinnert, dass die tatsächliche Anwendung der Normen für den Kosovo entscheidend ist, insbesondere was den Minderheitenschutz und den Schutz historischer und religiöser Minderheiten anbelangt. Eine Regelung der Statusfrage des Kosovo wird die Umsetzung der angepeilten Reformen vereinfachen. Die EU wird auch weiterhin ihre Verantwortung im Kosovo wahrnehmen. ”

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Wednesday, December 12 2007

Das neutrale Dokument

Die Presse berichtet, dass es sich um ein neutrales Dokument handle, was die amerikanisch-russisch-europäische Troika, welche zuständig ist für die Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo, dem Generalsekretariat der UNO am kommenden 7. Dezember unterbreiten wird. Ein Text ohne einen Vorschlag zur Lösung der Probleme, aber der schließlich doch Vorschläge enthält, die ebenso von der albanischen als auch von der serbischen Seite vorgetragen wurden. Die Ideen der Troika wurden selbstverständlich nicht vernachlässigt.

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Tuesday, December 4 2007

Letzte Runde: kein Wunder!

 

So wird es also nicht zu einem Wunder kommen, am Ende der 120 Tage Verhandlungen zwischen Pristina und Belgrad, die auf eine Klärung des Status’ vom Kosovo abzielen.

Die drei letzten Tage intensiver Verhandlungen, geführt im österreichischen Baden, in der Nähe von Wien, mündeten nicht in einem Einvernehmen. Weder Unabhängigkeit noch Autonomie. Kein einziger Vertrag hinsichtlich des Status’. Es bleiben das internationale Protektorat und Ängste vor der Zukunft.

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